Überlegen Sie, sich für eine Prozessfinanzierung zu entscheiden? Ein Drittanbieter finanziert ein juristisches Verfahren und erhält im Falle eines Sieges eine vorher festgelegte Quote des Gewinns. Bei einem ungünstigen Urteil verliert der Investor seine Investition. Zu den gedeckten Kosten gehören nicht nur die Anwalts- und Gerichtskosten, sondern auch Nebenkosten wie Reisekosten und Vorschüsse.
Wie Prozessfinanzierung funktioniert
Angenommen, ein Patient hat durch einen ärztlichen Fehler Schaden erlitten. Er steht vor der Aussicht auf hohe Entschädigungssummen. Dennoch ist die rechtliche Auseinandersetzung gegen eine gut finanzierte Versicherungsgesellschaft kein einfaches Unterfangen. Der Patient könnte finanziell, gesundheitlich und durch mangelndes juristisches Wissen benachteiligt sein. Nicht selten versuchen Versicherungen, den Fall mit einem „schnellen“ und niedrigen Vergleich abzuschließen.
Die verborgenen Kosten von Rechtsverfahren
Ein Rechtsstreit kann teuer sein, besonders wenn man alle anfallenden Kosten berücksichtigt. Von Anwaltsgebühren nach dem RVG bis zu Auslagen, Zeugengebühren und Honoraren für Experten – die Kosten können sich schnell summieren. Medizinfälle erfordern oft den Einsatz von Fachleuten. Es können auch zusätzliche Anwaltsgebühren anfallen. Und auch wenn man den Fall gewinnt, können weitere Instanzen und zusätzliche Kosten auf einen zukommen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Verlierer alle Kosten übernehmen muss.
Rechtsverfahren sind nicht nur inhaltlich komplex, sondern bringen auch erhebliche Kosten mit sich. Das RVG definiert nur einen Teil der Anwaltskosten, es gibt aber auch andere Ausgaben, wie die für Zeugen und Gutachter. Insbesondere medizinische Streitfälle erfordern mehrfache Expertisen. Ein Sieg garantiert nicht das Ende des Prozesses, da weitere Instanzen folgen können. Am BGH werden allgemeine Rechtsprinzipien über den Einzelfall hinaus betrachtet, wodurch ein erneuter Verlust und zusätzliche Kosten drohen.
Wer in einem deutschen Zivilverfahren verliert, kommt in der Regel für alle Kosten auf – ein Prinzip mit potenziell großen finanziellen Auswirkungen. Zwar endet der übliche Rechtsweg beim Bundesgerichtshof, jedoch gibt es die Möglichkeit, beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einzureichen. Sollte auch hier der Ausgang negativ sein, muss wiederum der Verlierer zahlen.
Der lange Weg des Klägers: Von nationalen Gerichten zum EGMR
Ein Prozess, der bis zum EGMR geht, ist oftmals der Höhepunkt eines langen und anstrengenden juristischen Weges. Gerade wenn das grundlegende Recht, sich im Verfahren äußern zu können, verletzt wurde, kann dies der letzte Ausweg sein. Doch wie kann eine Einzelperson gegen einen mächtigen Gegner, wie eine internationale Versicherung, bestehen? Hier kommen Unternehmen wie die LF Legal Finance SE ins Spiel. Sie prüfen den Fall und können die nötige finanzielle Unterstützung bieten – alles ohne Kostenrisiko für den Kläger.
Prozessfinanzierung: Eine clevere Lösung
Rechtsstreitigkeiten können nicht nur nervenaufreibend, sondern auch teuer sein. Hier bietet die Prozessfinanzierung eine Lösung. Ein Vertrag mit einem Finanzierungsunternehmen gewährleistet, dass dieses sämtliche Kosten trägt. Gewinnen Sie den Prozess, wird ein festgelegter Erfolgsanteil an den Prozessfinanzierer abgetreten. Eine Win-Win-Situation, bei der die finanzielle Last genommen wird.
Das Zusammenspiel zwischen Kläger und Finanzierer
Die Prozessfinanzierung stellt eine Partnerschaft dar, bei der der Kläger das Verfahren aktiv gestaltet und den Finanzierer stets informiert. Hierbei kommt dem Rechtsanwalt eine Schlüsselrolle zu. Viele Prozessfinanzierer möchten zudem bei kostenintensiven Schritten konsultiert werden. Andere vertrauen jedoch auf die Eigenverantwortung des Klägers.
Generell halten sich die meisten Prozessfinanzierer zurück und vertrauen auf den Rechtsanwalt des Klägers, um den Prozess bestmöglich zu führen. Allerdings können bestimmte Umstände, wie eine direkte Anfrage ohne Anwalt, zu spezifischen Anforderungen führen. Bei besonderen Prozessereignissen oder speziellen Verfahren können die Bedingungen je nach Finanzierer variieren.
Die Stärke der Prozessfinanzierung
Obwohl sich Prozessfinanzierer in ihrer Herangehensweise unterscheiden können, folgen sie alle dem Grundsatz: „Im Kampfe sollst Du Dein Recht finden“. Gerade in Situationen, in denen Einzelpersonen einem Großunternehmen gegenüberstehen, stellt die Unterstützung durch einen Prozessfinanzierer sicher, dass beide Seiten gleichberechtigt sind. Dies erklärt den wachsenden Zuspruch für Prozessfinanzierungen.
Wie viel kostet eine Erfolgsbeteiligung? Üblich sind 20% bis 50% des erstrittenen Betrags. Ein Kläger könnte fragen: „Ist das nicht zu viel?“ Aber denken Sie daran: „Vor Gericht und auf hoher See…“ Es gibt keine Garantie für einen Prozessgewinn. Der Ausgang ist unsicher, da Richter unterschiedlich entscheiden können. Selbst mit einem soliden Fall kann ein Kläger scheitern.
Die Länge und Komplexität eines Gerichtsverfahrens kann für den juristischen Laien überwältigend sein. Für den Kläger kann dies emotional belastend sein, vor allem, wenn er direkt betroffen ist. Prozessfinanzierer jedoch behandeln Gerichtsverfahren wie andere Investitionen: analytisch und emotionslos. Mit ihrer Unterstützung kann der Kläger den Prozess mit weniger Druck und Stress durchstehen.
Sicherheit durch klare Abwicklungsprozesse
Die Erfolgsbeteiligung wird ausschließlich bei einem positiven Ausgang des Verfahrens fällig. Das bedeutet: Gewinnt der Kläger, in unserem Fall der Ex-Patient, erst dann wird gezahlt. Ein verlorener Prozess bedeutet keine finanzielle Belastung für den Kläger. Die Summe wird direkt an den bevollmächtigten Rechtsanwalt gezahlt, der wiederum den Anteil für den Prozessfinanzierer abzieht. Spezialisierte Anderkonten sorgen für zusätzliche Sicherheit in diesem Prozess.
Klägerfinanzierung als Regel, Beklagtenfinanzierung als Ausnahme
In der Regel bieten Prozessfinanzierer ihre Dienste für Kläger an, da diese einen direkten finanziellen Vorteil aus einer Klage ziehen können. Diese Unternehmen müssen jedoch auch rentabel arbeiten, weshalb sie meist einen Anteil zwischen 20-50% des Klageerfolgs beanspruchen. Einige Prozessfinanzierer sind bereit, auch Beklagte zu finanzieren, allerdings unter besonderen Bedingungen, da das finanzielle Upside-Potenzial für den Beklagten begrenzt ist.
Wie Prozessfinanzierer ihre Geschäfte finanzieren
Prozessfinanzierer, die Kläger in Rechtsstreitigkeiten unterstützen, nutzen vielfältige Finanzierungsquellen. Einige basieren vollständig auf dem bereitgestellten Eigenkapital ihrer Eigentümer. Andere hingegen verlassen sich auf Fremdkapital, indem sie Kredite aufnehmen. Zudem gibt es Finanzierer, die über den Kapitalmarkt agieren, beispielsweise durch das Angebot von Fonds oder anderen Finanzinstrumenten. Börsennotierte Unternehmen, wie etwa Foris, bieten zudem die Möglichkeit, durch den Erwerb von Aktien am Unternehmenserfolg teilzuhaben.
Die Kehrseite der Prozessfinanzierung
Die Prozessfinanzierung kann ein zweischneidiges Schwert sein. Während sie dem Kläger ermöglicht, ohne eigenes finanzielles Risiko zu klagen, muss er im Erfolgsfall einen erheblichen Anteil des Prozessgewinns abgeben. Für finanzkräftige Beklagte kann dies wiederum ein Nachteil sein, da sie nun einem finanziell gestärkten Gegner gegenüberstehen.
Die Rolle des Prozessfinanzierers: Ein reiner Geldgeber
Es herrscht oft der Irrglaube, dass Prozessfinanzierer versuchen könnten, den Prozess zu lenken. Dies ist jedoch nicht der Fall. Ihre Hauptaufgabe ist es, die finanziellen Mittel für den Prozess bereitzustellen. Anwälte und Kläger behalten stets die Kontrolle über den Verlauf des Gerichtsverfahrens.
Prozessfinanzierer: Eine andere Art von „Sicherung“
Prozessfinanzierer sind nicht mit Rechtsschutzversicherungen zu verwechseln. Sie bieten keine Versicherung im traditionellen Sinne. Statt Beiträgen zu zahlen und im Schadensfall abgesichert zu sein, sieht die Prozessfinanzierung vor, dass ein Investor – der Finanzierer – in eine Klage investiert und dabei das volle Risiko trägt. Im Gegensatz zu vielen Rechtsschutzversicherungen, die risikobehaftete Rechtsgebiete oft meiden, suchen Prozessfinanzierer gezielt solche Gebiete für ihre Investitionen aus.
Prozessfinanzierung ebnet den Weg für Rechtsgleichheit
Die Prozessfinanzierung, als moderne Finanzierungslösung, stellt sicher, dass Rechtsstreitigkeiten nicht nur eine Frage der finanziellen Mittel sind. Es ist ein bewährtes, transparentes System, welches es ermöglicht, Prozesse zu führen, die andernfalls aufgrund finanzieller Barrieren nicht möglich wären. Der europäische Kontinent, insbesondere Deutschland, hat viele Unternehmen in diesem Sektor, die dazu beitragen, dass das Rechtssystem gerechter und zugänglicher wird.
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