Kredit für Anwaltskosten: Prozessfinanzierung

Warum sollten Sie sich für Prozessfinanzierung entscheiden?

Die Antwort liegt auf der Hand. Ein Investor übernimmt die Kosten und das Risiko eines juristischen Verfahrens und erhält dafür im Falle eines Prozessgewinns eine vereinbarte Erfolgsbeteiligung. Geht der Prozess verloren, geht der Investor leer aus. Neben Anwalts- und Gerichtskosten trägt der Prozessfinanzierer auch andere damit verbundene Kosten, z. B. für Zeugen oder Sachverständige.

Prozessfinanzierung im Detail

Ein Unternehmen oder ein Einzelner besitzt einen rechtlichen Anspruch. Nehmen wir an, ein Chirurg verübt während eines Eingriffs einen Fehler und der Patient erleidet Schäden. Medizinische Fehlleistungen können zu beträchtlichen Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen führen. Oftmals können Folgeschäden auftreten. Bei einer Verurteilung zahlt in der Regel die Berufshaftpflichtversicherung des Arztes. Jedoch können medizinische Rechtsstreitigkeiten teuer und zeitaufwändig sein. Die Haftpflichtversicherung des Arztes, gestützt von einer mächtigen Versicherungsgesellschaft, möchte Zahlungen umgehen. Der verletzte Patient, der möglicherweise weder finanzielle Mittel noch Zeit hat, steht einem Team von Anwälten gegenüber. Oft wird ein niedriges Vergleichsangebot präsentiert, das den Patienten zum Schweigen verpflichtet.

Rechtsstreitigkeiten sind teuer, insbesondere aufgrund ihrer Detailliertheit. Anwaltskosten gemäß dem RVG sind nur der Anfang. Weitere Kosten sind Auslagen, Honorare für Zeugen und Experten. Besonders in Medizinfällen sind Expertisen unumgänglich, weil Gerichte oft nicht über medizinische Fachkenntnisse verfügen. Es kann sein, dass sogar mehrere Gutachter beauftragt werden. Gelegentlich reichen RVG-Tarife nicht aus, sodass höhere Anwaltsstundenhonorare entstehen. Trotz eines gewonnenen Urteils kann ein unterlegener Gegner weitere Instanzen erzwingen, wodurch der Kläger finanziell und zeitlich belastet wird. Der Grundsatz im deutschen Zivilrecht besagt, dass der Verlierer alle Kosten trägt – ein Prinzip, das finanziell erdrückend sein kann.

Die finanzielle Belastung komplexer Rechtsstreitigkeiten

Rechtsstreitigkeiten sind aufgrund ihrer Tiefe kostenintensiv. Die Gebühren für Anwälte, festgelegt durch das RVG, sind nur ein Bruchteil. Hinzu kommen Auslagen, Zeugengebühren und Honorare für Fachleute. Im medizinischen Kontext sind Expertisen meist unerlässlich. Oftmals sind sogar diverse Gutachten von mehreren Fachleuten erforderlich. Bei manchen Verfahren übersteigen die Kosten sogar die RVG-Gebühren. Und auch nach einem Sieg kann der Kläger weiter belastet werden, wenn der Gegner in die nächste Instanz geht. Beim BGH geht es nicht nur um den Einzelfall, sondern um eine generelle Rechtsentwicklung. Ein bereits zweifacher Sieger kann dort immer noch verlieren und steht dann vor allen Kosten.

Die finanzielle Verantwortung im deutschen Zivilprozess

In der deutschen Zivilgerichtsbarkeit gilt das Prinzip: Wer verliert, zahlt. Dies betrifft alle Kosten – von Anwälts- bis Gerichtskosten. Eine solche Regelung kann für den Verlierer sehr teuer, im schlimmsten Fall sogar existenzbedrohend werden. Und obwohl der Bundesgerichtshof das letzte reguläre Gericht ist, besteht die Möglichkeit, beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden einzureichen. Auch hier muss im Falle eines Scheiterns der Verlierer die Kosten tragen.

Ein weiteres Hindernis: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Nach Durchlaufen des nationalen Rechtswegs besteht die Möglichkeit, den EGMR einzuschalten, falls man meint, dort sei einem Unrecht widerfahren. Vor allem Klagen wegen einer vermeintlichen Verletzung des rechtlichen Gehörs finden hier Gehör. Das bedeutet, dass dem Kläger eventuell nicht erlaubt wurde, sich im Prozess zu äußern – ein fundamentales Recht in jedem Rechtsstaat. In diesen Situationen kämpfen oft Einzelpersonen mit eingeschränkten Ressourcen gegen mächtige Großkonzerne, beispielsweise internationale Versicherungsgesellschaften. Prozessfinanzierer, wie die LF Legal Finance SE, können hier ausgleichend wirken. Sie überprüfen den Fall und bieten, wenn sie ihn als stichhaltig erachten, ihre finanzielle Unterstützung an. Für den Kläger entstehen bis zu diesem Zeitpunkt keinerlei Kosten.

Einblick in die Prozessfinanzierung

Ein Prozess kann teuer werden. Doch mit der Prozessfinanzierung lässt sich dieses Risiko minimieren. Nachdem ein Vertrag mit einem Prozessfinanzierer geschlossen wird, übernimmt dieser sämtliche anfallenden Kosten: von Anwalts- und Gerichtskosten bis hin zu Sachverständigenkosten und eventuellen Ermittlungen. Sollte der Prozess gewonnen werden, wird ein vereinbarter Anteil des Erlöses an den Finanzierer abgetreten. Damit wird sichergestellt, dass alle Beteiligten ein Interesse am positiven Ausgang des Verfahrens haben.

Die Rolle des Klägers bei der Prozessfinanzierung

Während des Verfahrens muss sich der Kläger proaktiv verhalten und alles tun, um den Prozess effektiv voranzutreiben. Es ist essenziell, den Prozessfinanzierer ständig auf dem Laufenden zu halten, wofür meist der Anwalt die relevanten Dokumente weiterleitet. Zudem ist bei vielen Finanzierern eine Absprache nötig, bevor zusätzliche kostenintensive Schritte unternommen werden. Einige Finanzierer lassen die Prozessführung jedoch vollständig dem Kläger über.

Eigenständige Rolle der Prozessfinanzierer

Während viele Prozessfinanzierer sich darauf beschränken, die Kosten zu übernehmen und nicht aktiv in das Verfahren einzugreifen, setzen sie ihr Vertrauen in den Rechtsanwalt des Klägers. Allerdings kann es vorkommen, dass sie in bestimmten Situationen – wie wenn der Kläger ohne Anwalt anfragt – die Beauftragung eines spezifischen Anwalts verlangen. Dabei können sich die Details, etwa bei Spezialverfahren oder Widerklagen, zwischen den verschiedenen Finanzierern unterscheiden.

Vertrauen in Prozessfinanzierer

Ungeachtet ihrer Unterschiede teilen alle Prozessfinanzierer eine Gemeinsamkeit – sie geben dem Leitsatz „Im Kampfe sollst Du Dein Recht finden“ echte Bedeutung. Besonders wenn Einzelpersonen wie der betroffene Patient gegen ein Großunternehmen im Gericht antreten, ist der Prozessfinanzierer ein entscheidendes Instrument für Chancengleichheit. Daher entscheiden sich immer mehr Kläger für diese Option.

Abwägung von Risiko und Nutzen

Wie teuer ist eine Erfolgsbeteiligung? Bei Prozessfinanzierern schwankt die Beteiligung meist zwischen 20% und 50% des erstrittenen Betrags. Diese Quote mag auf den ersten Blick steil erscheinen und Zweifel säen: „Warum sollte ich so viel abgeben?“ Doch erinnern wir uns an das alte Sprichwort: „Vor Gericht und auf hoher See…“ Der Ausgang eines Verfahrens ist ungewiss – selbst bei besten Voraussetzungen. Richter können unterschiedliche Meinungen vertreten und selbst ein zuversichtlicher Kläger kann das Verfahren verlieren.

Prozessdauer und emotionale Herausforderungen

Viele unterschätzen, wie zeitaufwendig ein Gerichtsverfahren von der Klage bis zur Zahlung sein kann, insbesondere wenn man juristischer Laie ist. Ein Gerichtsprozess stellt auch eine emotionale Herausforderung dar, vor allem, wenn es um persönliche Belange geht. Im Gegensatz dazu betrachten Prozessfinanzierer solche Verfahren sachlich und unemotional, ähnlich wie andere Investitionen. Mit ihrer Unterstützung kann sich der Kläger entspannen und den Prozess ohne den Druck von Zeit und Kosten verfolgen.

Erfolgsbeteiligung nur bei Gewinn

Ein zentrales Merkmal: Die Erfolgsbeteiligung fällt nur an, wenn der Kläger, etwa der betroffene Ex-Patient, auch tatsächlich einen Geldbetrag zugesprochen bekommt. Bei einem Prozessverlust entstehen für den Kläger keine Kosten. Das gesamte Risiko übernimmt der Prozessfinanzierer. Daher steht der Kläger weder im Gewinn noch im Verlust. Der Gewinn aus dem Prozess wird zuerst an den Rechtsanwalt des Klägers gezahlt, der dann den entsprechenden Anteil an den Prozessfinanzierer weiterleitet. Zur Sicherung dieser Zahlungen nutzen Rechtsanwälte spezielle Anderkonten.

Zugang zur Prozessfinanzierung

Es gibt verschiedene Zeitpunkte, zu denen man eine Prozessfinanzierung in Erwägung ziehen kann: Vor dem Einreichen einer Klage, während des laufenden Verfahrens oder sogar nach einem Urteil. Man muss nicht einmal einen laufenden Prozess haben. Der optimale Weg, eine Prozessfinanzierung zu beantragen, ist, wenn man bereits von einem Rechtsanwalt vertreten wird, der dann einen klaren und objektiven Sachverhalt an die Prozessfinanzierungsgesellschaft weiterleitet. Nach eingehender Prüfung unterbreitet der Prozessfinanzierer, wie die LF Legal Finance SE, ein Angebot. Nach Annahme dieses Angebots übernimmt der Finanzierer alle anfallenden Kosten.

Die Prozessfinanzierung – Ein Wegweiser

Wann kann man eine Prozessfinanzierung beantragen? Im Grunde genommen jederzeit: Vor, während oder nach einem Prozess. Man benötigt nicht einmal einen Rechtsanwalt, um diesen Schritt zu gehen. Für eine effiziente Abwicklung ist es jedoch empfehlenswert, dass ein Anwalt den Fall beim Finanzierer, wie LF Legal Finance SE, vorstellt. Der Prozessfinanzierer prüft dann den Fall sorgfältig und unterbreitet ein Angebot. Dieses Angebot deckt im Erfolgsfall alle anfallenden Kosten.

Vergleich im Prozess: Schneller zur Einigung

In der Gerichtspraxis enden viele Klagen mit einem Vergleich statt mit einem Urteil. Das bringt sowohl zeitliche Vorteile als auch oft eine sichere Auszahlung für den Kläger. Ein Vergleich zeichnet sich durch beiderseitiges Einlenken aus und sorgt so für eine Lösung, die beide Parteien akzeptieren. Auch wenn der Kläger weniger als den eingeforderten Betrag erhält, kann ein Vergleich vorteilhaft sein. Prozessfinanzierer wie die Legal Finance International GmbH stehen einem solchen Vorgehen aufgeschlossen gegenüber und erhalten in der Regel den gleichen Prozentsatz, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.

Prozessfinanzierung: Kläger im Fokus

Hauptsächlich wird die Prozessfinanzierung für Kläger angeboten, da sie mit ihrer Klage einen monetären Gewinn erzielen können. Prozessfinanzierer sind darauf ausgerichtet, Profit zu generieren, und decken deshalb das gesamte Risiko für den Kläger ab. Dafür verlangen sie meist zwischen 20 und 50% des erzielten Betrags. Obwohl es seltener vorkommt, bieten einige Prozessfinanzierer auch dem Beklagten Finanzierungslösungen an. Da der Beklagte jedoch in der Regel keinen monetären Gewinn erzielt, sind solche Angebote eher die Ausnahme und mit besonderen Konditionen verknüpft.

Die Finanzierungswege der Prozessfinanzierer

Obwohl Prozessfinanzierer den Klägern den finanziellen Rückhalt bieten, benötigen sie selbst erhebliche Mittel. Einige nutzen Eigenkapital, welches von den Firmeneigentümern bereitgestellt wird. Währenddessen greifen andere auf Fremdkapital wie Kredite zurück. Auch der Kapitalmarkt bietet Finanzierungsmöglichkeiten durch Fonds oder Anlageprodukte wie Anleihen. Börsennotierte Prozessfinanzierer, wie Foris oder Legal Finance, bieten Aktionären die Möglichkeit, am Unternehmenserfolg teilzuhaben, wobei diese Unternehmen oft transparenter agieren.

Die Vor- und Nachteile der Prozessfinanzierung

Während die Prozessfinanzierung dem Kläger das Risiko und die Kosten eines Rechtsstreits abnimmt, gibt es den Nachteil, dass er nicht den vollen Betrag eines erfolgreichen Urteils erhält, da der Finanzierer einen Anteil beansprucht. Doch im Gegenzug übernimmt der Finanzierer das finanzielle Risiko. Große und finanzkräftige Beklagte, die es gewohnt sind, ihre finanzielle Überlegenheit zu nutzen, sehen dies als Nachteil, da der Kläger nun auf gleicher Augenhöhe verhandeln kann.

Eingreifen von Prozessfinanzierern: Ein Mythos?

Viele Kläger befürchten, dass Prozessfinanzierer den Verlauf von Gerichtsverfahren beeinflussen könnten, was zu einer Verzerrung des eigentlichen Rechtsstreits führen würde. Aber diese Annahme ist falsch. Während Prozessfinanzierer die Mittel für das Verfahren bereitstellen, haben sie keinen Einfluss auf dessen Durchführung. Anwälte bleiben unabhängig und verpflichtet, die besten Interessen ihrer Mandanten zu vertreten.

Prozessfinanzierung vs. Rechtsschutzversicherung: Wo liegt der Unterschied?

Die Prozessfinanzierung ist nicht mit einer Rechtsschutzversicherung gleichzusetzen. In der Rechtspraxis und der Literatur wird dies klar differenziert: Bei der Prozessfinanzierung gibt es keine Versicherungsnehmer oder Beitragszahlungen. Vielmehr agiert der Prozessfinanzierer wie ein Venture Capital-Investor, der in bestimmte Klagen investiert und dabei das volle wirtschaftliche Risiko übernimmt. Während Rechtsschutzversicherungen oft risikoreiche Rechtsgebiete ausschließen, setzen Prozessfinanzierer gerade hier an, um gute Investitionsmöglichkeiten zu finden.

Schlussfolgerung: Prozessfinanzierung als innovatives Mittel der Rechtsdurchsetzung

Die Prozessfinanzierung hat sich als ein zeitgemäßes Instrument in der heutigen juristischen Landschaft etabliert. Es ermöglicht die Herstellung einer Balance zwischen Klägern und Beklagten, insbesondere wenn finanzielle Ungleichheiten vorliegen. Prozessfinanzierung hat nichts mit fragwürdigen Praktiken zu tun, sondern ist eine seriöse und erprobte Methode, um rasch rechtliche Klarheit zu gewährleisten. Vor allem in Europa sind zahlreiche Prozessfinanzierer aktiv, die Privatpersonen und Unternehmen dabei unterstützen, ihr Recht wahrzunehmen.