Prozessfinanzierung kurz erklärt: Ein externer Investor tritt in die Finanzierung eines Rechtsstreits ein und wird nur im Erfolgsfall belohnt. Geht der Fall verloren, trägt der Investor die Kosten. Der Finanzierer übernimmt sämtliche Kosten des Klägers, von Anwaltsgebühren bis hin zu Sachverständigenhonoraren.
Ein Rechtsanspruch kann sich aus vielen Situationen ergeben, wie z.B. aus einem medizinischen Fehler. In solchen Fällen könnten große Summen auf dem Spiel stehen. Aber wie geht ein Opfer gegen eine große Versicherung vor? Medizinische Verfahren können sowohl zeitlich als auch finanziell belastend sein. Ohne finanzielle oder rechtliche Ressourcen steht das Opfer einem versierten Team von Versicherungsanwälten gegenüber. Versicherungen könnten versuchen, mit einem minimalen Vergleich aus der Situation herauszukommen.
Was wirklich hinter den Kosten von Rechtsstreitigkeiten steckt
Ein Rechtsstreit beinhaltet mehr als nur Anwaltskosten. Es gibt viele zusätzliche Gebühren wie die von Zeugen und Fachleuten. Insbesondere medizinische Fälle erfordern oft mehrere Gutachten. Manchmal übersteigen die tatsächlichen Kosten die RVG-Gebühren. Ein Sieg in einem Fall garantiert nicht das Ende, da der Verlierer in Berufung gehen kann. Die Tatsache, dass der Verlierer normalerweise alle Kosten tragen muss, kann erhebliche finanzielle Auswirkungen haben.
Rechtsstreitigkeiten: Ein teures Unterfangen
Die Komplexität von Rechtsstreitigkeiten bedeutet auch höhere Kosten. Abgesehen von den Anwaltskosten gemäß RVG müssen oft weitere Auslagen, Zeugengebühren und Sachverständigenhonorare berücksichtigt werden. In medizinischen Fällen sind Expertenurteile essentiell. Siegt der Kläger, kann er dennoch durch weitere Instanzen belastet werden. Und am BGH wird die allgemeine Rechtsentwicklung über den Einzelfall hinaus berücksichtigt.
Im Kern des deutschen Zivilrechts steht die Regel: Wer den Prozess verliert, muss zahlen – und das in vollem Umfang. Die finanzielle Belastung kann in manchen Fällen erdrückend sein. Und obwohl der Bundesgerichtshof in der Regel das Ende des Rechtsweges markiert, ermöglicht das Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden, bei denen das gleiche Kostenprinzip gilt.
Ihr Partner im Rechtsstreit: Der Prozessfinanzierer
Ein Rechtsstreit kann zahlreiche Kosten verursachen, die ohne finanzielle Rücklagen schwer zu tragen sind. Die Lösung? Ein Vertrag mit einem Prozessfinanzierungsunternehmen. Dieses übernimmt alle anfallenden Kosten und ermöglicht es Ihnen, sich voll und ganz auf den Fall zu konzentrieren. Im Falle eines Prozessgewinns wird ein Anteil des Erlöses an den Finanzierer abgetreten, sodass die finanziellen Belastungen ausgeglichen werden.
Ein Wegweiser durch die Prozessfinanzierung
Während der gesamten Dauer des Prozesses ist es die Pflicht des Klägers, konstruktiv mitzuwirken und den Finanzierer ständig zu informieren, meist über den eigenen Anwalt. Zudem sollten größere, kostspielige Aktionen nur nach Rücksprache mit dem Prozessfinanzierer erfolgen. Einige Finanzierer sind jedoch flexibler und verlassen sich auf das Urteilsvermögen des Klägers.
Das Spektrum der Prozessfinanzierungsangebote
Während ein Großteil der Prozessfinanzierer lediglich die Kosten trägt und das Verfahren dem Rechtsanwalt des Klägers überlässt, gibt es Situationen, in denen sie die Beauftragung eines bestimmten Anwalts verlangen. Abweichungen in den Angeboten können insbesondere bei Spezialverfahren oder bei bestimmten Prozessereignissen, wie Widerklagen, auftreten.
Die Gewähr der Prozessfinanzierung
Eines ist sicher: Alle Prozessfinanzierer beherzigen das Prinzip „Im Kampfe sollst Du Dein Recht finden“. Wenn beispielsweise ein Patient mit einem ärztlichen Behandlungsfehler vor Gericht einem Großunternehmen gegenübertritt, bietet ein Prozessfinanzierer die Sicherheit der Waffengleichheit. Diese Zuversicht treibt den Trend zur Prozessfinanzierung immer weiter voran.
Die Realität von Gerichtsverfahren
Die Erfolgsbeteiligung ist oft ein Strittpunkt, denn sie liegt zwischen 20% und 50% des erstrittenen Betrags. Manche Kläger denken: „Warum so viel?“ Aber, wie das Sprichwort sagt, ist vor Gericht alles möglich. Auch bei scheinbar klaren Verhältnissen ist der Ausgang unvorhersehbar. Die Beurteilung von Zeugenaussagen kann variieren, und selbst der selbstsicherste Kläger ist nicht vor einer Niederlage gefeit.
Der sachliche Blick des Prozessfinanzierers
Gerichtsverfahren können lange dauern und sind oft für den Kläger emotional aufreibend. Viele unterschätzen diesen Aspekt, insbesondere juristische Laien. Prozessfinanzierer hingegen betrachten das Verfahren rein objektiv, fast wie einen Wertpapierkauf. Mit ihrer Hilfe kann sich der Kläger beruhigt zurücklehnen und das Verfahren ohne zusätzliche Belastungen verfolgen.
Unkomplizierte Abwicklung der Erfolgsbeteiligung
Ein entscheidender Vorteil: Nur bei einem Prozessgewinn wird die Erfolgsbeteiligung fällig. Bei Niederlagen übernimmt der Prozessfinanzierer die gesamten Kosten. Der gewonnene Betrag wird zunächst dem Anwalt des Klägers überwiesen. Dieser leitet den vereinbarten Anteil an den Prozessfinanzierer weiter und überweist den restlichen Betrag an den Kläger. Durch den Einsatz von Anderkonten wird der gesamte Prozess transparent und sicher gestaltet.
Der Pfad zur Prozessfinanzierung
Unabhängig von der Verfahrensphase – sei es vor der Einreichung einer Klage, im laufenden Prozess oder nach einem Urteil – kann eine Prozessfinanzierung erwogen werden. Es ist sogar möglich, ohne einen beauftragten Anwalt eine Finanzierung zu erhalten. Dennoch bietet es Vorteile, wenn ein Anwalt den Sachverhalt präsentiert. Nach einer gründlichen Bewertung des Falles durch den Finanzierer, wie beispielsweise die LF Legal Finance SE, wird ein Angebot gemacht. Dieses Angebot beinhaltet die Übernahme aller Kosten, falls es zu einem Prozess kommt.
Vergleich: Win-Win für beide Seiten
Viele Rechtsstreitigkeiten werden durch einen Vergleich beigelegt, bevor es zu einem endgültigen Urteil kommt. Dieser Schritt bietet beiden Parteien eine oft wünschenswerte Abkürzung. Bei einem Vergleich wird in der Regel ein Mittelweg gefunden, bei dem beide Parteien Zugeständnisse machen. Prozessfinanzierer wie die Legal Finance International GmbH betrachten solche Einigungen als positiven Ausgang und beanspruchen weiterhin ihre vereinbarte Erfolgsbeteiligung.
Wem bieten Prozessfinanzierer ihre Dienste an?
In erster Linie richten Prozessfinanzierer ihr Angebot an Kläger, da hier klare finanzielle Gewinne möglich sind. Sie tragen das volle Risiko, wofür sie im Erfolgsfall eine Beteiligung von 20-50% des Ertrags beanspruchen. Einige wenige Prozessfinanzierer unterstützen auch Beklagte, wobei diese Vereinbarungen spezielle Konditionen erfordern, da der finanzielle Gewinn für den Beklagten weniger offensichtlich ist.
Der finanzielle Hintergrund der Prozessfinanzierung
Prozessfinanzierer stellen Klägern finanzielle Ressourcen zur Verfügung und finanzieren ihre Geschäfte auf vielfältige Weise. Während einige auf Eigenkapital setzen, nutzen andere Fremdkapital durch Kredite oder Anlageprodukte. Einige, wie Foris, sind sogar an der Börse gelistet, wodurch Investoren die Chance erhalten, am Erfolg des Unternehmens durch Aktienkäufe teilzuhaben.
Prozessfinanzierer und ihre Grenzen
Einige Kläger könnten zögern, Prozessfinanzierer einzubeziehen, aus Sorge, die Kontrolle über ihren Fall zu verlieren. Doch diese Befürchtungen sind unbegründet. Während Prozessfinanzierer das nötige Kapital bereitstellen, um einen Fall voranzutreiben, überschreiten sie nie ihre Rolle und mischen sich nicht in die Prozessführung ein.
Prozessfinanzierung: Ein Werkzeug für ein ausgewogenes Rechtssystem
Prozessfinanzierung hat sich als unverzichtbares Instrument in der modernen Rechtswelt bewährt. Sie stellt sicher, dass finanzielle Ungleichgewichte nicht über den Zugang zur Justiz entscheiden. Die Tatsache, dass es in Regionen wie Deutschland und Europa viele Unternehmen gibt, die sich auf Prozessfinanzierung spezialisiert haben, bezeugt die Anerkennung und Effizienz dieses Instruments.
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